Bild: CDU / UBG

Die Landtagsabgeordneten Dr. Michael Preusch (CDU) und Erwin Köhler (Grüne) erklären: „Unsere haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehren leisten einen unersetzlichen Beitrag für das Gemeinwohl. Deshalb ist es selbstverständlich, dass die Feuerwehren in Baden-Württemberg sich auf das Land verlassen können. Tagtäglich riskieren die mutigen Frauen und Männer der Feuerwehr ihr eigenes Leben, um andere zu schützen. Das wollen wir auch in Zukunft wertschätzen und sorgen für beste Ausbildung und Ausrüstung. Umso mehr freuen wir uns, dass die Feuerwehren im Wahlkreis Eppingen von der Förderung des Landes profitieren. Informationen, welche Projekte der Prioritätenliste des Landratsamts Heilbronn im Einzelnen Fördermittel erhalten, werden für die nächsten Wochen erwartet."

Bereits seit dem Jahr 2020 konnten auch in diesem Jahr bei der Förderung der Ausstattung der Feuerwehren für Fahrzeuge und Feuerwehrhäuser alle förderfähigen Zuwendungsanträge der Kommunen bewilligt werden. Allerdings war das Antragsvolumen mit 45,4 Mio. Euro im Jahr 2020, 32,2 Mio. Euro im Jahr 2021 und 42,4 Mio. Euro im Jahr 2022 deutlich niedriger als aktuell im Jahr 2023 mit 58,2 Mio. Euro. Hinzu kommen nochmals 12,3 Millionen Euro, die die Gemeinden als pauschale Unterstützung für die Ausstattung und Ausbildung der Feuerwehrangehörigen sowie für kleinere Beschaffungen erhalten.

Das Land unterhält mit der Feuerschutzsteuer – die in voller Höhe dem Feuerwehrwesen zu Gute kommt – insbesondere die Landesfeuerwehrschule und unterstützt durch Zuwendungen die Gemeinden bei der Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten sowie bei Neubauten und Erweiterungen von Feuerwehrhäusern. Mit der Bereitstellung der Fördergelder und dem Betrieb der Landesfeuerwehrschule setzt die Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt bei den Feuerwehren als wichtigen Baustein der Inneren Sicherheit.