Bild: CDU / UBG

Dr. Michael Preusch MdL (CDU): „Unsere Kommunen brauchen Geld und Vertrauen“

Die Städte und Gemeinden im Wahlkreis Eppingen sollen über die gesamte Laufzeit der geplanten Klimamilliarde insgesamt rund 11 Mio. Euro erhalten. 

„Unsere Kommunen müssen investieren können – gerade dann, wenn die Kassen knapp sind. Als Kommunalpartei CDU geben wir ihnen dafür Rückhalt“, erklärt Dr. Michael Preusch MdL (CDU).

Das Geld soll beispielsweise helfen, Schulen und Kitas energetisch zu sanieren und Schulhöfe besser vor Hitze zu schützen. Angesichts der schwierigen Haushaltslage hatte Dr. Preusch bereits in den Koalitionsverhandlungen klar gemacht, dass grüne Projekte für das Schaufenster und alleinig die Ideologie keinen Platz haben. „Ich bin froh, dass wir mit den finanziellen Möglichkeiten den Investitionsstau im Land nun endlich besser adressieren können. Wenn eine Schule weniger Heizenergie braucht, schützt das das Klima und entlastet den Gemeindehaushalt Jahr für Jahr. Solche Investitionen lohnen sich für die Menschen vor Ort“, so Dr. Preusch MdL. Auch die Handwerksbetriebe in der Region können durch neue Aufträge von den Investitionen profitieren. CDU und Grüne hatten sich in der Haushaltskommission auf eine Klimamilliarde für die Kommunen verständigt.

Für 2027 sind im Haushaltsentwurf 200 Millionen Euro verortet. Geplant ist, in den Folgejahren bis 2031 jeweils weitere 200 Millionen Euro bereitzustellen. „Wir vertrauen den Bürgermeistern und Gemeinderäten. Sie wissen am besten, welche Investitionen vor Ort besonders dringlich sind. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass das Geld schnell und mit möglichst wenig Bürokratie bei ihnen ankommt. Wer vor Ort Verantwortung trägt, muss auch entscheiden können“, so der Abgeordnete abschließend. Nach bisheriger Planung soll die Verteilung der Mittel entsprechend der Verteilung des Sondervermögens erfolgen. Nach aktueller Kalkulation, die jedoch nicht als verbindliche Zuordnung der Summen zu verstehen ist, ergeben sich für die Kommunen im Landtagswahlkreis Eppingen folgende Schätzwerte:

Klimamilliarde – Landtagswahlkreis Eppingen

Hier die voraussichtlichen Beträge für die 19 Städte und Gemeinden des Wahlkreises Eppingen:

Voraussichtliche Mittel aus der Klimamilliarde: 10,94 Mio. € für die 19 Kommunen des Landtagswahlkreises Eppingen

Klimamilliarde – Wahlkreis Eppingen: Jährliche Mittel 2027–2031

Die Klimamilliarde des Landes Baden-Württemberg soll über fünf Jahre von 2027 bis einschließlich 2031 verteilt werden. Vorgesehen sind landesweit jährlich 200 Mio. Euro.

Für die 19 Kommunen des Wahlkreises Eppingen bedeutet dies bei gleichmäßiger Verteilung:

Gesamtmittel 2027–2031: 10,94 Mio. €

Jährlich: 2,19 Mio. €

Alle Werte auf volle Euro gerundet. Für jedes der fünf Jahre 2027, 2028, 2029, 2030 und 2031 gilt rechnerisch derselbe Jahresbetrag.