CDU-Fraktion beschließt Positionspapier „Ganzheitliche Sicherheit: starke Bundeswehr in Baden-Württemberg“
Isabell Huber MdL und Dr. Michael Preusch MdL besuchten Landeskommando Baden-Württemberg
Die CDU-Abgeordneten Isabell Huber und Dr. Michael Preusch besuchten am Dienstag, 25. April 2023, das Landeskommando Baden-Württemberg in der Theodor-Heuss-Bundeswehrkaserne in Bad Cannstatt und konnten sich dort ein eindrucksvolles Bild vom Bundeswehrstandort Baden-Württemberg machen. Nach intensiven Gesprächen u.a. mit dem Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Thomas Köhring, fassten sie und die Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion klare Beschlüsse. Das 7-Punkte-Papier beinhaltet konkrete Handlungsvorschläge für eine starke Bundeswehr in Baden-Württemberg. Die Beschlüsse bauen dabei auf dem Positionspapier „Tun, was getan werden muss“ aus der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Januar 2023 auf.
Die Abgeordnete Huber erklärte: „Frieden, Freiheit und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeiten. Sie müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt, begründet und gepflegt werden – gerade in diesen Zeiten. Die Bundeswehr braucht ein Upgrade: Sowohl bei der Ausstattung als auch in der Wahrnehmung in der Gesellschaft. Wir stehen hinter unseren Soldatinnen und Soldaten. Sie stehen Tag ein Tag aus für unsere demokratische freiheitliche Grundordnung ein. Sie setzen sich ein für unsere Werte von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit – auch mit ihrem Leben. Ihnen gehört mein tiefer Dank und größter Respekt für den Dienst an unserem Land, für unsere Gesellschaft.“
Die Bundeswehr hat für Baden-Württemberg einen sehr großen Stellenwert: Hier befinden sich beispielsweise mit dem NATO-Kommando in der Ulmer Wilhelmsburg, dem Kommando Spezialkräfte in Calw, dem Bundeswehrkrankenhaus in Ulm, dem Truppenübungsplatz in Stetten am kalten Markt wichtige Standorte der Bundeswehr und mit „USEUCOMEUCOM“ und „AFRICOM“ in Stuttgart zwei der wichtigsten Kommandos der US-Streitkräfte. Aber genauso sind es auch die vielen anderen Standorte in der ganzen Fläche des Landes, die dort tief verwurzelt sind und wichtige Arbeit leisten.
„Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. Im Rahmen eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres, für das wir als CDU-Fraktion eintreten, sollte deshalb unbedingt auch die Möglichkeit bestehen, dieses bei der Bundeswehr zu machen. Das würde jungen Menschen den Einblick in die Bundeswehr und damit in viele spannende Berufsfelder ermöglichen“, betonte der Abgeordnete Dr. Michael Preusch.
Das Positionspapier umfasst insgesamt sieben Punkte, die zur Stärkung der Bundeswehr in unserer Gesellschaft beitragen können. Dabei geht es vom Thema Sicherheit in der Bildung, über die Erleichterung von Einsätzen im Inland bis zum Ansatz, die Bundeswehr ressortübergreifend zu denken und mit Verwaltungsebenen zu verknüpfen.