Bild: CDU / UBG

Stuttgart – „Schnelles Internet – das ist in der heutigen Zeit unabdinglich. Daher freuen wir uns, dass die Stadt Eppingen vom Land im Rahmen der Breitbandförderung einen Zuschuss in Höhe von 1.565.757 Euro erhält", erklären die Landtagsabgeordneten Dr. Michael Preusch (CDU) und Erwin Köhler (Grüne). Mit dem FTTB-Ausbau (Fibre to the building) im Ortsteil Adelshofen können die Energie- und Verkehrsbetriebe Eppingen eine weitere Lücke in unserem Netz schließen, erklärten die beiden Abgeordneten.

„Auch wenn der Bund im Oktober praktisch über Nacht die Förderkulisse für den Breitbandausbau eingestellt hat, steht das Land an der Seite der Kommunen und ermöglicht den weiteren Ausbau des Netzes", erklärt Dr. Michael Preusch. „Die digitale Infrastruktur auszubauen, ist kein Luxus, sondern die Grundlage für eine zukunftssichere Daseinsvorsorge für die Menschen, aber auch für unsere heimische Wirtschaft. Deshalb freue ich mich, dass das Land soweit möglich in Bresche springt.“

"Gerade im ländlichen Raum gibt es noch viel Potential bei der Versorgung mit schnellen Internet. Deshalb sind die Mittel für Adelshofen gut angelegtes Geld, garantieren sie doch, dass die Menschen und Unternehmen dort nicht im wahrsten Sinne des Wortes den Anschluss verlieren", freut sich Erwin Köhler über die Förderung und verspricht, sich für die Wiederaufnahme der aktuell überzeichneten Förderkulisse im neuen Jahr beim Bund einzusetzen.

Ergänzende Informationen:

In der aktuellen Übergaberunde wurden insgesamt 143 Zuwendungsbescheide für 40 Zuwendungsempfänger aus 23 Landkreisen in Höhe von 384.370.043,09 Euro übergeben. Mit diesen Förderanträgen werden 62.008 neue Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 78 Schulanschlüsse, 6.497 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 1 Krankenhaus und 176 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen.

Weil momentan noch unklar ist, wie es mit der Bundesförderung weitergeht, hat das Innen- und Digitalisierungsministerium eine entsprechende Landesvorschrift in ihrer Geltungsdauer verlängert, um eine Regelungslücke bis zum Inkrafttreten der neuen Bundesvorschrift zu verhindern. Im Rahmen dieser Übergaberunde wurden Bescheide sowohl aus dem Landesförderprogramm, Weiße-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 30 Mbit/s) und dem Graue-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 100 Mbit/s) übergeben.

Der Hauptfördermittelanteil, der am 06.12.2022 beschiedenen Maßnahmen, stammt aus dem Graue-Flecken-Förderprogramm in einer Gesamtsumme von 350.043.854,70 Euro. Die Förderrichtlinie des Landes zur Grauen-Flecken-Förderung (VwV Gigabitmitfinanzierung) trat am 30. September 2021 in Kraft und kofinanziert mit 40 Prozent das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes. Es sind sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen. Die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s fällt Anfang 2023 weg und es werden alle Gebiete förderfähig in denen keine Glasfaseranbindung besteht. Seit 2016 wurden unter Berücksichtigung der Bewilligungen am 06.12.2022 insgesamt 3.374 Förderprojekte vom Land mit 2,15 Milliarden Euro und vom Bund mit weiteren weitere 2,12 Mrd. Euro, zusammen rund 4,27 Milliarden Euro, unterstützt.